Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten – aber alles ohne Upload-Filter
Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten –...
Nicht nur in Großstädten beschäftigen kriminelle Clans Polizei und Behörden. Kriminelle Großfamilien organisieren Rauschgifthandel, Raubüberfälle und Wirtschaftskriminalität. Wer sich widersetzt, muss um sein Leben fürchten. Und die Täter selbst lassen sich hinter den Familienstrukturen kaum...
Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist zentrales Ziel des neuen „Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung“. Es wurde am 14. März vom Bundestag beschlossen.
Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist...
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak besuchte den Standort der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft (MIBRAG) im sachsen-anhaltinischen Elsteraue, um sich aus erster Hand über die regionalen Auswirkungen des Kohleausstiegs zu informieren.
Es war ein mutiges Zeichen der Hoffnung und der Aussöhnung, als 1952 zum ersten Mal die Woche der Brüderlichkeit stattfand. Nur sieben Jahre nach Ende des menschenverachtenden Nationalsozialismus und noch ganz im Zeichen der Gräuel der Shoah setzten Christen und Juden gemeinsam ein Zeichen:...
Noch 80 Tage bis zur Europawahl. Wir wollen diese Wahl gewinnen, weil wir davon überzeugt sind: Wir haben die richtigen Konzepte für Europas Zukunft. Unser Europa ist ein handlungsfähiges und starkes Europa. Unser Europa setzt auf Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Unser Europa stellt sich dem...
Zum Tod von Klaus Kinkel erklärt die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer: Viele Ämter hat Klaus Kinkel in seinem Leben bekleidet. Er wusste um die Wichtigkeit und Verantwortung eines politischen Amtes. Und er wusste, dass die Person hinter dieser Wichtigkeit und...
Mit der Klausurtagung des CDU-Landesverbandes in Damp ist der CDU-Landesverband am vergangenen Wochenende in das politische Jahr 2019 gestartet. Gemeinsam hat der Landesvorstand mit den Landtags- und Bundestagsabgeordneten und kommunalen Mandatsträgern die Jahresplanung 2019 verabschiedet...
